EINLADUNG
SITZUNG:
R a t
TERMIN:
Donnerstag, 23. Juni 2022, 19:00 Uhr
ORT:
Technologiezentrum Lichtenau, Leihbühl 21
TAGESORDNUNG
DRUCKSACHE
NUMMER
Öffentlich
1.)
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates am
28.04.2022
2.)
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Frank Sander
102/2022
3.)
Antrag der CDU Fraktion: Umbesetzung der Ausschüsse in der
Wahlperiode 2020/2025
101/2022
4.)
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/ des 2.
stellvertretenden Bürgermeisters (§ 67 Abs. 2 GO NRW)
100/2022
5.)
„Entwicklungskonzept Freizeiteinrichtungen und Freiräume“ der Stadt
Lichtenau
Projekte im Ortsteil Asseln. Aufgabe des Spielplatzes „Zur Egge“
67/2022
AStBauWoDi/Rat
6.)
124. Änderung des Flächennutzungsplanes der Energiestadt Lichtenau,
Teilbereich Husen;
Beratung und Beschlussfassung über die Bedenken und Anregungen aus
der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes sowie Beschluss der
Planänderung (Feststellungsbeschluss)
81/2022
AStBauWoDi/Rat
7.)
Abfallwirtschaft;
Informationen der Verwaltung
75/2022
AEnergie/HFA/Rat
8.)
Freiflächen - Fotovoltaik
109/2022
9.)
Informationen zur finanziellen Beteiligung der Energiestadt Lichtenau
durch das EEG2021 und die geänderte Gewerbesteuerzerlegung im
Bereich der erneuerbaren Energien
94/2022
HFA/Rat
10.)
Information zur Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen
95/2022
HFA/Rat
11.)
Aufhebung des Sperrvermerks der Investitionsmaßnahme I222000532
und zusätzliche
Mittelverstärkung der Investitionsmaßnahme I221500732
„Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für den Löschzug Lichtenau.“
99/2022
HFA/Rat
12.)
Mittelverstärkung im Bereich Infrastrukturmanagement
98/2022 – 1
13.)
Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen gem. § 9 der
Haushaltssatzung im Haushaltsjahr 2022 aufgrund des Zuzugs
ukrainischer Flüchtlinge
110/2022
14.)
Neufestsetzung der Baulandpreise im Stadtgebiet Lichtenau
96/2022
HFA/RAt
15.)
Abschluss des Haushaltsjahres 2021
Bekanntgabe des Entwurfs des Jahresabschlusses gemäß § 95 GO
NRW
105/2022